Rechtsprechung
| BSG, 01.12.2008 - B 13 RS 86/08 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Dresden - S 12 R 543/05
- LSG Sachsen - L 5 R 745/06
- BSG, 01.12.2008 - B 13 RS 86/08 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG, 01.12.2008 - B 13 RS 86/08 B
Schließlich ist darzulegen, dass die berufungsgerichtliche Entscheidung auf der gerügten Divergenz beruht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29). - BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 31/01 R
Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem - Beitrittsgebiet - technischer …
Auszug aus BSG, 01.12.2008 - B 13 RS 86/08 B
Es liege eine Abweichung zum Urteil vom 9.4.2002 (B 4 RA 31/01 R - SozR 3-8570 § 1 Nr. 2) vor. - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 01.12.2008 - B 13 RS 86/08 B
Der Beschwerdeführer muss daher anhand des anwendbaren Rechts sowie unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung aufzeigen, welche Rechtsfragen sich stellen, dass diese Fragen noch nicht geklärt sind, weshalb eine Klärung dieser Rechtsfragen aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts erforderlich ist und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine derartige Klärung erwarten lässt (vgl BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 39, 59, 65).